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08.01.2018
Netter Versuch

Die Arbeitgeber von Gesamtmetall haben kurz vor der ersten Warnstreikwelle ein Gutachten aus dem Hut gezaubert, nach dem Warnstreiks wegen der Arbeitszeitforderung angeblich unrechtmäßig seien. Wirkung zeigt das Spielchen mit der Verunsicherung allerdings keine.

Offenbar lassen sich die Beschäftigten nicht so leicht ins Bockshorn jagen, wie sich das die Arbeitgeber vorstellen. Der Beteiligung an den ersten Warnstreiks hat das durchschaubare Verunsicherungsmanöver jedenfalls keinen Abbruch getan. Das Justitiariat der IG Metall hat den Sachverhalt unterdessen nochmals intensiv geprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass die Tarifforderung und folglich auch Warnstreiks dafür zulässig sind.

Gesamtmetall stützt sich auf die These, die Teilforderung nach einem Entgeltzuschuss bei Arbeitszeitverkürzung für Kinder und Pflege sei rechtswidrig, da sie Beschäftigte diskriminiere, die aus eben diesen Gründen schon jetzt in Teilzeit arbeiten. Die IG Metall hingegen betrachtet ihre Forderung als innovatives Arbeitszeitmodell, das geeignet ist, die bisher bestehenden Teilzeitmodelle abzulösen und Diskriminierungen gerade zu beseitigen. Anders als im Arbeitgebergutachten behauptet, ist die Forderung eine Chance für familien- und gesundheitsförderliche Arbeitszeiten in den Betrieben, von der Frauen mindestens ebenso profitieren würden wie Männer.

Ein Verbot von Warnstreiks auf Basis der Arbeitgeberposition hält die IG Metall daher für völlig ausgeschlossen. Nach ihrer Auffassung wäre dies eine verfassungsrechtlich unzulässige Tarifzensur, der das Bundesarbeitsgericht bereits 2007 eine klare Absage erteilt hat. Und, um weitere Einschüchterungsversuche gleich vornherein zu entkräften: Beschäftigte, die an Warnstreiks der IG Metall teilnehmen, könnten so oder so nicht persönlich imZusammenhang mit deren Rechtmäßigkeit haftbar gemacht werden.

Langer Rede, kurzer Sinn: Jetzt erst recht Warnstreiks – miteinander für morgen!

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