Am 11. März 2012 jährt sich die Katastrophe von Fukushima, die trotz sinkender öffentlicher Aufmerksamkeit längst nicht beendet ist. Zum Jahrestag finden bundesweit Aktionen zum Gedenken an die Opfer und gegen die weitere Nutzung der Atomenergie statt - unter anderem in Gundremmingen, dem letzten AKW-Standort mit Siedewasserreaktoren.

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IG Metall und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände rufen am Donnerstag um 12 Uhr gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt auf. Zeitgleich findet in Berlin eine zentrale Gedenkveranstaltung der Verfassungsorgane des Bundes statt.

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Schon oft war der Wittelsbacherplatz vor der Siemens-Zentrale Schauplatz von Kundgebungen, und meist waren es ehemalige SiemensianerInnen, die hier gegen die Bedrohung ihrer Arbeitsplätze nach der Trennung von Siemens kämpften. Am 28. Februar ist es wieder einmal soweit: Die Beschäftigten von Nokia Siemens Networks fordern von Siemens, Verantwortung für seine frühere COM-Sparte zu übernehmen.

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Kommenden Donnerstag beschließen die regionalen IG Metall-Tarifkommissionen ihre Entgeltforderungen, auf dieser Grundlage legt einen Tag später der Vorstand die endgültige Höhe fest. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser geht im Vorfeld in einen tiefen Spagat zwischen konkreter Ablehnung und vorgeblicher Kompromissbereitschaft.

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Leiharbeit, soviel steht schon jetzt fest, wird in der Metall- und Elektrotarifrunde eine wichtige Rolle spielen. Parallel dazu bleibt diese Form der prekären Beschäftigung aber auch in der betrieblichen beziehungsweise Unternehmenspolitik ein zentrales Thema - Beispiel BMW. Bezirksleiter Jürgen Wechsler bringt das Ziel der IG Metall Bayern auf den Punkt: "Wir wollen, dass in den Betrieben eine Belegschaft arbeitet."

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Es ist in jeder Tarifrunde das selbe Dilemma, in dem sich die Arbeitgeber wiederfinden: Auf der einen Seite schildert man die wirtschaftliche Situation gern optimistisch und verweist auf seine Leistungskraft - auf der anderen will man natürlich entsprechenden Entgeltforderungen mit dem Argument ausweichen, man könne auf keinen einzigen Cent verzichten.

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Am 15. Februar 2012 sind mehr als 3.000 Metaller/-innen für die Tarifforderungen auf die Straße gegangen. Mehr als 1.400 davon aus München.

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... hat die IG Metall Bayern am Mittwoch den Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie. Allein in München zählte die Polizei 3.000 DemonstrantInnen bei einer Kundgebung für mehr Entgelt, unbefristete Übernahme und mehr Mitbestimmung in der Leiharbeit als Ziel der kommenden Tarifrunde. Die Stimmung war trotz eisiger Kälte und stürmischen Schneefalls bombastisch.

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Bei Nokia Siemens Networks lassen die Beschäftigten, unterstützt durch eine Welle der Solidarität aus der Öffentlichkeit und anderen Unternehmen, nicht nach im Widerstand gegen die Abbau- und Schließungspläne. Am Dienstag zogen rund 2.500 Münchner Beschäftigte um das Werksgelände, angeführt von einem Transparent mit der Aufschrift "Siemens, wir kommen".

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Die Forderungen der IG Metall für die Metall- und Elektrotarifrunde konkretisieren sich: Der Vorstand empfiehlt eine Entgeldforderung von 6,5%, außerdem stehen mehr Mitbestimmung in der Leiharbeit und die unbefristete Übernahme von fertigen Auszubildenden auf dem Programm. Die Arbeitgeber mauern bereits prophylaktisch - am 15. Februar zeigen zwei Kundgebungen, dass es der IG Metall ernst ist.

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